STOPP Palmöl – NEIN zum Freihandelsabkommen mit Indonesien
Massive Abholzungen, Menschenrechtsverletzungen und der Einsatz von giftigen Pestiziden sind in Indonesien an der Tagesordnung. Mit dem Freihandelsabkommen setzt die Schweiz den Handel mit Indonesien fort, ohne griffige Kontroll- und Sanktionsmechanismen.
Das Freihandelsabkommen mit Indonesien hat den Hauptzweck, die Zölle im Handel mit Indonesien weitgehend abzubauen. Es regelt zudem die Direktinvestitionen vor Ort, den Schutz des geistigen Eigentums, den Abbau der Handelshemmnisse sowie die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Dieses Handelsabkommen enthält zwar zum ersten Mal allgemeine Nachhaltigkeitskriterien. Griffige Bestimmungen hat das Parlament jedoch abgelehnt.
Abkommen heizt dem Klima ein
In Indonesien werden immense Flächen Regenwald und Torfmoore für Palmölplantagen zerstört. Bereits 17 Millionen Hektar – vier Mal die Schweiz – sind diesem Palmölhunger zum Opfer gefallen. Mit diesem Raubbau wird massiv klimaschädliches CO2 freigesetzt und Lebensraum für viele Tierarten zerstört.
Die Nachhaltigkeitskriterien des Freihandelsabkommens können diese Entwicklung nicht stoppen, weil sie zahnlos sind. Griffige Kontroll- und Sanktionsmechanismen hat das Parlament abgelehnt. Die Nachhaltigkeitskriterien sind auch nicht einklagbar. Zudem soll die Palmölindustrie sich selber kontrollieren. Die private Organisation RSPO, die dafür zuständig ist, wird von Palmölproduzenten dominiert und steht seit Jahren massiv in der Kritik.
Kein fairer und gerechter Handel für Mensch und Umwelt
Nicht nur die Umwelt kommt in Indonesien unter die Räder. Auch Menschenrechtsverletzungen, wie Kinder- und Zwangsarbeit, sind weit verbreitet. Das Palmölgeschäft ist in den Händen von Grosskonzernen. Lokale Bäuerinnen, Bauern und indigene Gemeinschaften werden verdrängt. Auf den Monokulturen kommen giftige Pestizide zum Einsatz, die das Wasser verschmutzen. Oft muss die Landbevölkerung unter prekären Bedingungen auf Plantagen arbeiten.
Indonesien ist ausserdem kein Einzelfall. Schon bald werden wir uns auch mit dem Handelsabkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur auseinandersetzen müssen. Es ist richtig und strategisch wichtig, mit der Ablehnung des Indonesien-Abkommens den Druck für fairere und gerechtere Abkommen aufrecht zu erhalten,